SPD- und CDU-Fraktion stimmen Haushalt 2018 zu

Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender

Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender

Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg werden dem städtischen Haushalt für 2018 zustimmen. Das ist das Ergebnis intensiver Beratungen in den beiden Fraktionen.

„Der von Oberbürgermeister Sören Link und Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert vorgelegte Haushaltsplanentwurf ist verantwortungsvoll und setzt die richtigen Schwerpunkte. Wir gehen weiter konsequent den Weg, wichtige Zukunftsinvestitionen und die notwendige Konsolidierung der Stadtfinanzen in Einklang zu bringen. Ein ausgeglichener Haushalt zum vierten Mal in Folge ist auch 2018 das Ziel“, erklären SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler und CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Enzweiler.

„Wir setzen uns weiterhin mit größter Priorität für ein soziales und gerechtes Duisburg ein. Auch die Angebote in den Bereichen Kultur und Sport können beibehalten werden. Zusammen mit den geplanten Investitionen machen wir Duisburg fit für die Zukunft“, macht der SPD-Fraktionschef deutlich.

„Wir sind sehr stolz, dass sowohl im Bund, im Land und auf kommunaler Ebene die schwarze Null steht. Das ist der richtige und auch der einzige Weg, Duisburg weiter voran zu bringen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Als sog. Haushaltssicherungsplankommune ist die Stadt Duisburg sogar dazu verpflichtet. Alles was darüber hinausgeht, muss bekanntermaßen zur Schuldentilgung eingesetzt werden.

Einen großen Raum nehmen Etatmittel für die Bereiche Bildung und Soziales sowie für Infrastruktur- und Stadtentwicklungsmaßnahmen ein. Es wird beispielsweise in eine bessere Schulausstattung, den Um- und Ausbau von Straßen und Verkehrswegen, die Quartiersentwicklung und den Breitbandausbau investiert. Davon wird Duisburg aus Sicht von Mettler und Enzweiler langfristig profitieren. Für den Grünbereich werden mehr Gelder zur Verfügung gestellt.

Beide Fraktionschefs sehen die Stadt mit dem Haushalt 2018 insgesamt gut aufgestellt. Neben der Beibehaltung der seriösen und zukunftsfähigen Haushaltspolitik fordern sie exemplarisch weitere Anstrengungen der Stadt bei den Themen Bürokratieabbau in der Verwaltung, schnellere Genehmigungsverfahren und den bürgerfreundlichen digitalen Umbau der Stadtverwaltung.

Für beide Fraktionschefs ist es wichtig, dass trotz Einspardruck bei den Personalstellen die Bereiche im Bürgerservice und beim kommunalen Ordnungsdienst vollständig besetzt werden.

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